Abstract:

Eigensicherung und Recht sind zwei Themen, die in der Polizeiwissenschaft nur selten miteinander unmittelbar verknüpft werden. Vielmehr existieren sie als unterschiedliche Disziplinen nebeneinander. Dies gilt für die polizeiliche Ausbildung, in der das Eingriffsrecht durch den Rechtslehrer im theoretischen Unterricht, die Eigensicherung hingegen im praktischen Training durch den Einsatztrainer vermittelt werden.. Aber auch in der Gesetzes- und Vorschriftenlage, einschließlich der jeweiligen Fachliteratur, herrscht strikte Trennung. Gesetzeskommentare und Rechtsprechung auf der einen, "Leitfaden zur Eigensicherung" und Praxiserfahrung auf der anderen Seite. Der Polizeibeamte muss nicht nur beides beherrschen, er muss es in der Eigensicherung auch als Einheit anwenden.

Das größere Problem besteht aber darin, dass die Frage, welche eigensichernde Handlung in einer bestimmten Situation rechtmäßig ist, nicht immer so eindeutig entschieden werden kann. Ungeklärte Auslegungsmöglichkeiten von Tatbestandsmerkmalen, sehr komplexe Gesetzesformulierungen, ein Mangel an höchstrichterlicher Rechtsprechung und aus polizeipraktischer Sicht fehlende Eingriffsmöglichkeiten treffen auf Aus- und Fortbildungsdefizite und den psychologischen Faktor "Mensch" im Polizeibeamten. Von ihm wird in einer Verteidigungssituation häufig verlangt, sich anders zu verhalten, als es ihm sein Instinkt vorgibt. All dies führt zu der Frage, ob Rechtsgrundlagen der Eigensicherung den Anforderungen an Praktikabilität, Eindeutigkeit und Beherrschbarkeit genügen.

Die Veröffentlichung beschreibt Problemsituationen aber auch Lösungsmöglichkeiten zum Thema.